Ausschreitungen in Rom gewollt?
Am Tag nach den Straßenschlachten in Rom mit bis zu 100 Verletzten mehrt sich die Kritik an Polizei und Regierung. Warum dauerte es so lang, bis die Sicherheitskräfte gegen die ausufernde Gewalt einschritten? Einige vermuten sogar politische Absicht.
... Ebenfalls sehr konkret sind die Vorwürfe von Antonio di Pietro, einem Ex-Staatsanwalt, dem aktuellen Chef der Wertepartei IdV. Er sagte, man müsse herausfinden, ob man die Chaoten nicht einfach gewähren ließ. Konkret gesagt äußert di Pietro damit den Verdacht, dass die Regierung die Krawalle in Kauf nahm, erst mal wegschaute um dann hinterher die linke Opposition beschuldigen zu können, für Schäden und Aufstachelung politisch verantwortlich zu sein.
Ganz unwahrscheinlich ist so etwas nicht, schließlich hat Innenminister Maroni auch den Flüchtlingsnotstand auf Lampedusa im Frühjahr durch Nichtstun künstlich verursacht. Auch Oppositionsführer Pierluigi Bersani stellte die Frage, wie zugelassen werden konnte, dass eine Verbrecherbande über Stunden das Zentrum von Rom plündert. Ähnliche Fragen werden auch in den Leserforen der italienischen Zeitungen laut. Hier äußern einige Kommentatoren sogar den Verdacht, die Randalierer seien bestellt und möglicherweise bezahlt worden... >>> tagesschau.de
Polizeigewalt in Rom

"Occupy"-Proteste rund um den Globus
Rund um den Globus gingen am gestrigen Samstag Menschen auf die Straßen, um gegen Regierungen und Banken zu demonstrieren. In etlichen Ländern wie unter anderem den USA, Deutschland, Japan und gar Australien waren aufgebrachte Bürger zu sehen. Nicht in jeder Stadt blieb es friedlich. >>> gulli.com

Moralischer Notstand
>>> ... Gleichzeitig dürfen wir aber auch keine Missverständnisse aufkommen lassen. Dieser Aufstand ist eine Reaktion auf einen bereits erfolgten Zusammenbruch, den des Rechts, den der Verantwortung, den der Moral. Er ist eine Warnung: Wenn eine Gesellschaft im Inneren in Trümmern liegt, werden die Trümmer auch im Äußeren wachsen. Ist das ideologisch? Natürlich. Widerstand ist immer ideologisch. >>> s.p.o.n.
(Im "SPIEGEL"! Das ich das noch erleben durfte... Anm.des Setzers)
>>> Empörung oder Aufstand?
>>> "Der kommende Aufstand" als Hörbuch
>>> Unzensiert lesen
>>> Empört euch! - "Wir brauchen einen Aufstand des Gewissens"

"Die digitale Ahnungslosigkeit von Politik und Administration gefährdet das Land."
>>> Vielleicht hat die ehemalige niedersächsische Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU) bei der Landtagsdebatte um die "Vorratsdatenspeicherung" den entlarvendsten Satz des Jahres gesagt: "Es geht nicht darum, dass wir zu einem Überwachungsstaat werden, sondern lediglich darum, zu speichern, wer wann mit wem und wo telefoniert hat." Dieser absurde Satz lässt ein so komplexes Unverständnis der Materie vermuten, dass jede ernsthafte Diskussion unmöglich wird. Und offenbar handelt es sich nicht um einen einmaligen Ausrutscher. Das aktuelle Debakel um den Staatstrojaner zeigt, dass Teile des deutschen Staatsapparates im digitalen Raum eher durch Fachwissen unbelastet agieren.
... Fehlendes eigenes technologisches Know-How ergibt in Zeiten der Totalvernetzung vor allem eine besorgniserregende Abhängigkeit. Und zwar von Unternehmen wie DigiTask, die die Verantwortung für den korrekten Einsatz der Software bei den Behörden sehen.
... Wie ernüchternd und vertrauenzersetzend, wenn sich nicht ausschließen lässt, dass ein deutscher Innenminister aus Ahnungslosigkeit einen Verstoß gegen die Verfassung verantwortet hat.  >>> s.p.o.n.

Von der deutschen Tea Party zur Henkel-Partei (II) – Der rechte Ritt auf der Welle der Empörung
Lange Jahre hat die amerikanische Tea-Party-Bewegung die außerparlamentarische Opposition in den USA fast im Alleingang geprägt. Diese Zeiten sind jedoch vorbei. Heute betreibt die Tea Party parlamentarische Fundamentalopposition, während sich in den Straßen unter dem Slogan „Occupy Wall Street“ endlich wieder eine linke Massenbewegung formiert. Ganz anders in Deutschland: Hierzulande planen prominente Rechtspopulisten den Einzug in die Parlamente und setzen dabei neben Europakritik und D-Mark-Nostalgie auch auf originär linke Themen, wie beispielsweise die Kritik am Finanzsystem. Von Jens Berger
(Der erste Teil mit dem Titel „Rechtspopulist Hans Olaf Henkel spielt mit den Ängsten der Bevölkerung“ ist am 7. Oktober auf den NachDenkSeiten erschienen.)
Rechtsextremisten übernehmen Budapester Theater
In Budapest bestimmen künftig Rechtsextreme das Geschehen am Theater Uj Szinhaz: Der neue Intendant Csurka und sein Theaterdirektor Dörner wollen mit der "krankhaften liberalen Hegemonie" Schluss machen und nur noch nationale Stücke auf die Bühne bringen. Die Theaterwelt ist empört. >>> tagesschau.de
... und ob Krise oder nicht, dieser Mist findet sich leider immer wieder:
Konzerte der extrem rechten Dark-Wave-Band „Kirlian Camera“ in NRW

Eine globale Bewegung entsteht
Die Proteste gegen die Krise des Kapitalismus gewinnen in den gesamten USA an Dynamik und schwappen auf andere Länder über
Mit der Geschwindigkeit eines Internet-Phänomens breitet sich die in New York von der Occupy-Wall-Street-Bewegung initiierte Protestwelle in den gesamten Vereinigten Staaten aus. Inzwischen finden in Hunderten von US-Städten Demonstrationen oder langfristige Besetzungsaktionen gegen zunehmende Verarmung, soziale Ungerechtigkeit und den schleichenden Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten statt. Die Website Occupytogether, die sich um eine landesweite Koordinierung dieser Bewegung bemüht, zählte am 8. Oktober 865 Städte, in denen entsprechende Aktionen stattfanden. Inzwischen sind es schon mehr 1.350 Ortschaften, in denen sich Protest-Communities gebildet haben - weltweit. >>> telepolis
"Die Revolution ist unterwegs"
Die Konservativen werden zunehmend nervös, denn die "Occupy"- Bewegung in den USA wächst weiter. In Boston und Des Moines kommt es zu Spannungen mit der Polizei. >>> taz.de
siehe auch: "Occupy Wall Street" wächst weiter - Global Change [UPDATE]
+ Auf dem Weg in die Weltrevolution? + World Revolution Day

Frankreich: Netzzensur gegen Polizei-Kritiker
>>> Claude Guéant reichts. CopWatch Nord-Paris IDF ist dem französischen Innenminister schon seit längerem ein Dorn im Auge. Die Internetseite wurde von einem Kollektiv “wachsamer Bürger” nach amerikanischem Vorbild ins Leben gerufen, wo das copwatching bereits in den 90ern als Antwort auf brutale Polizeigewalt entstand. Die französische Seite denunziert unter anderem Saufgelage, Agents Provocateurs und Rassismus.
Ein französischer Aktivist erklärte gegenüber France Info, dass das Ziel der Gruppe sei, “diejenigen zu überwachen, die uns unterdrücken” und so für mehr Transparenz zu sorgen. Er beschreibt, wie er es beispielsweise schaffte, sich auf Facebook mit einem Polizisten zu befreunden, der der rechtsextremen Szene nahe steht. Innenminister Guéant empört sich nun darüber, dass die Seite Polizisten in Gefahr bringt, dass “die Kommentare dem Ruf und der Ehre der Beamten schaden” und findet es “skandalös, dass die CopWatch-Initiative Namen, Fotos und Adressen von Polizisten abbildet”.
Am kommenden Mittwoch lässt der Innenminister nun die größten französischen ISPs (Free, Orange, SFR, Bouygues Télécom, Numericable, und Darty) vom Pariser Tribunal vorladen, um Teile der Webseite per einstweiliger Verfügung zu filtern...
... Die Gruppe CopWatch Nord-Paris IDF ist derweil froh über die kostenlose Werbung und sieht das Ganze gelassen, da die Seite auf einem US-Server gehostet ist. <<< netzpolitik.org

Firmenchef von DigiTask 2002 wegen Bestechung verurteilt
Die Firma DigiTask, bundesweit als vermutlicher Hersteller des Staatstrojaners gehandelt, hat einen weiteren dunklen Punkt: Der Inhaber des mit ihnen verbundenen Unternehmens Reuter Electronic. Reuter wurde 2002 rechtskräftig wegen Bestechung verurteilt, so die Wirtschaftswoche im Jahr 2008. >>> FoeBud

>>> via fefes blog: Wisst ihr, das mit dem öffentlichen Dienst, das ist ja so eine Sache. Die können ja nicht einfach loslaufen und größere Ausgaben einfach so tätigen. Das muss ordentlich ausgeschrieben werden, und ab einer gewissen Größe muss das auch ins Amtsblatt.
Und es stellt sich raus, so ein Trojaner, der kostet richtig Geld! Genug für eine Meldung im Amtsblatt.
Wenn also z.B. das LKA Baden-Württemberg bei Digitask kauft, oder das LKA Bayern, oder das Zollkriminalamt, dann steht sowas im Amtsblatt der EU. Das Zollkriminalamt hat da noch mehrfach nachgelegt.
Überhaupt, wenn man mal Google nach Digitask-Aufträgen im Amtsblatt fragt, sieht das so aus, als ob man da mal einen Tag oder so investieren sollte. Viel Spaß!
Achtet übrigens auf Felder wie "Anzahl Angebote", da steht üblicherweise "1". Oh und selektiert wird natürlich immer nach dem günstigsten Preis.
Update: Mir fällt gerade auf, dass wahrscheinlich einige die Ironie hier gar nicht zu würdigen wissen. Dieses Amtsblatt gibt es ja zur Korruptionsbekämpfung. Und wisst ihr, wer 2002 wegen Bestechung rechtskräftig verurteilt wurde? Kommt ihr NIE drauf! >>> siehe oben
Netzpolitik-Interview: Ulf Buermeyer über den Staatstrojaner
:: Vor allem fehlt eine Rechtsgrundlage ::
>>> via netzpolitik.org  Ein Richter und Verfassungsrechtler gibt Auskunft über die Rechtsgrundlagen von Onlinedurchsuchungen, im Allgemeinen und im Falle der verwendeten Trojaner in Bayern.
s`kommt noch besser: Herr Markus Beyer, Sprecher des Innenministeriums, redet sich um Kopf und Kragen
siehe auch: Pressespiegel in CCC entlarvt Bundestrojaner

Französische Jobcentermitarbeiter_innen erklären sich mit den Erwerbslosen solidarisch & verweigern Sanktionen
Die Französischen Jobcentermitarbeiter machen es den Deutschen Kollegen vor:
Sie erklären sich solidarisch mit den hilfesuchenden Erwerbslosen und verweigern Sanktionen, Sippenhaft oder andere Schikanen.
Wenn, ja wenn Deutschlands Sachbearbeiter, Jobvermittler, Fall- und Casemanager sich auch so erklären würden, wie ihre Französischen Kollegen, dann würde es eben auch bedeuten, dass sie die Deutsche Verfassung, unser aller Grundgesetz, nicht mit Füßen treten. Sie würde die freie Berufswahl beachten, Rücksicht auf die freie Wahl des Wohnortes nehmen und vor allem die Würde eines jeden hilfesuchenden Erwerbslosen und seiner Angehörigen achten...
Sachbearbeiter, Fall- und Casemanager Deutschlands – schaut auf diese Eure Kollegen in Frankreich

Deutsche Sicherheitspolitik mit Verfassungsbruchgarantie
>>> Dem CCC ist gestern ein gigantischer Coup gelungen: sie veröffentlichten Teile des Quellcodes der seit ungefähr 2008 im Einsatz befindlichen Quellen-Telekommunikationsüberwachung, dem so genannten "Bundestrojaner". Was dabei herausgekommen ist hat das Zeug dazu, das Watergate der deutschen Netzpolitik zu werden. Denn was hier passiert ist, spottet jeder Beschreibung. Noch unter der Ägide von Innenminister Schäuble wurden nicht nur Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für den Einsatz des Bundestrojaners klar missachtet, sondern auch noch der Bürger bewusst belogen und ein gigantisches Sicherheitsrisiko (O-Ton CCC: "wie ein Scheunentor") geschaffen. Zur Erinnerung: der Bundestrojaner sollte ursprünglich nur die Überwachungslücke schließen, die durch das Aufkommen von Internetkommunikation, besonders etwa der Internettelefonie, entstanden war. Es wurde versprochen, dass der Einsatz stark beschränkt sein würde und dass der Bundestrojaner außerdem quasi handgemacht für jeden Einsatz angepasst werde. All das war glatt gelogen und ist ein ebenso glatter Bruch verfassungsgerichtlicher Vorgaben... <<<
Kommentar: Eigentlich müsste man den Entwicklern des Trojaners schon fast dankbar sein. Dankbar dafür, dass Sie so einen Schund programmierten, dass es ein Leichtes war, den Trojaner zu finden und auseinander zu nehmen, weil die Selbstzerstörungsfunktion versagte. Ich kann mich darüber aber nicht wirklich freuen. Natürlich ist es schön, dass der CCC solche Sachen nicht durchgehen lässt und den Mächtigen auf die Finger schaut, aber es bleibt der schlechte Beigeschmack, systematisch belogen worden zu sein. >>> gulli.com
Kommentar: Es ist dieses diffuse Gefühl der Angst und Ohnmächtigkeit

Pressespiegel:

Demonstration gegen Ausgrenzung, Abschiebung und rassistische Migrationspolitik in Bielefeld

Am 22.Oktober 2011 in Bielefeld
Start: 13:30h Bielefeld Hbf
Gemeinsam mit Euch wollen wir am 22. Oktober 2011 in Bielefeld auf die Straße gehen und gegen das rassistische Abschiebesystem der EU, an dem Deutschland wesentlich beteiligt ist protestieren. Gerade in Bielefeld, wo sich eine der zentralen Ausländerbehörden (ZAB) befindet und massenhaft Abschiebungen durchgeführt werden, ist ein sichtbarer Widerstand gegen die Abschiebepraxis dringend notwendig!
Demoaufruf:
deutsch: http://moveandresist.files.wordpress.com/2011/09/demo-22-10-flyer-dt.pdf
englisch: http://moveandresist.files.wordpress.com/2011/09/demo-22-10-flyer-engl.pdf
französisch: http://moveandresist.files.wordpress.com/2011/10/flyer-franzc3b6sisch.pdf
Wenn ihr diesen Aufruf unterstützen wollt, schreibt an: gegenabschiebung@riseup.net
Weitere Infos zur Demo unter: http://moveandresist.wordpress.com/
Abschiebung Stoppen! Für ein Recht auf Bewegungsfreiheit!
Stop deportation! Freedom of movement!
¡Que paren las deportaciones y derecho a la libertad de circulación
Pour un arrêt d'expulsion et pour le droit de la liberté de mouvement!

Die "Occupy Wall Street"-Proteste breiten sich immer weiter durch die USA aus. Selbst in eher konservativen Bundesstaaten wie Utah und Alaska gibt es mittlerweile Demonstrationen. In der Hauptstadt Washington, D.C., demonstrierten am gestrigen Donnerstag 500 Menschen. Derweil wehren sich die Demonstranten gegen eine Vereinnahmung durch Parteien und Gewerkschaften.
Außer in New York wurde gestern unter anderem in Los Angeles (Kalifornien), Houston (Texas), Salt Lake City (Utah) und Anchorage (Alaska) demonstriert. In der Hauptstadt der USA, Washington, versammelten sich 500 Demonstranten rund um die Freedom Plaza nahe dem Weißen Haus und dem Finanzministerium. Neben der Finanzpolitik und dem Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung waren angesichts des zehnjährigen Jahrestages des Militär-Einsätzes in Afghanistan auch die von den USA geführten Kriege Thema der Protestaktion. Einige Demonstranten hatten daher Plakate mit Slogans wie "Beendet die Kriege zu Hause und im Ausland" oder "Kein Krieg = Kein Defizit" mitgebracht. >>> gulli.com
[UPDATE]
>>> Lafontaine ruft Deutsche zu Anti-Banken-Protesten nach US-Vorbild auf
>>> "Wir sind nicht machtlos"
>>> Echte Demokratie jetzt: Veranstalltungen in Aurich, Berlin, Bremen, Dortmund, Düsseldorf, Frankfur…
>>> Athen, Madrid, New York: Attac ruft zu Protesten auch in Deutschland auf
>>> ver.di Jugend ruft zu globalem Aktionstag für echte Demokratie auf

Die Vorschläge zur Rettung des Sozialstaates von Ex-McKinsey-Chef Herbert Henzler, Bundessozialministerin Ursula von der Leyen und Ex-Baden-Württemberg- und Ex-Jenoptik-Chef Lothar Späth:
1. Sozialem Pflichtjahr zwischen 16 und 21 Jahren.
2. Anhebung des Renteneintrittsalters.
3. Zeitkonto anlegen, auf dem zwischen 60 und 75 Jahren mittels „ehrenamtlicher“ Arbeit was
für die Pflege angespart werden kann. Ist das Konto aufgebraucht – ist Sense!
Ruhe-Stand war gestern: In Muttis Euro-Banken-Rettungs-Land wird malocht bis dass der Tod uns scheidet.
>>> via sozialticker.com
Widerstand gegen den geplanten Rentnergenozid – und den drohenden Weltuntergang:

LET'S START THE REVOLUTION RIGHT NOW!
Auf dem Weg in die Weltrevolution?

Schaut man derzeit z.B. in die Euronews, dann sieht man von New York, Wall Street Demos, von Spanien, Italien bis Griechenland Bürgerproteste gegen die Sparpolitik ihrer Regierungen und die Finanzinstitutionen. Offenbar weiten sich die Finanz-, Banken- und Staatskrisen der westlichen Welt rapide aus. Überall gärt es. In Lateinamerika gehen in Bolivien die Indios auf die Straße. Der arabische Frühling führt zu immer weiteren Aufständen. Klar, das ist noch keine Weltrevolution, aber man hat immer mehr den Eindruck, dass sich weltweit soziale Unruhen ausbreiten, weil die Regierungen mit ihrer Politik der Austerität ohne eine grundlegende Reform der Finanz- und Wirtschaftsverfassung scheitern. Ein Zusammenbruch der Eurozone wäre letztendlich nur der Startschuss für einen weltweiten Flächenbrand, der kaum noch mit den traditionellen Mitteln der Macht zu stoppen wäre. >>> readers-edotion.de

Produzieren Politik und Wirtschaft Bildungsverlierer?

>>> Klaus Norbert war früher Unternehmensberater und Coach für Führungspersönlichkeiten. Nun hat er ein Buch geschrieben, in dem er die politisch-mentalen Missstände dieser Republik schildert und auf Youtube zusätzliche musikalische Statements zu diesem Thema abgegeben. >>> telepolis
Interview-Auszug: