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Drastische Mittel: Aktiver Widerstand
Donnerstag, 14. Oktober 2010 um 15:07 - futziwolf
„Linke ruft zu Straftaten auf“, heißt es heute in diversen Meldungen. (hier auch)
Der Grund: Bundestagsabgeordnete der Partei und deren nordrhein-westfälischer Landesverband unterstützen die Kampagne „Castor schottern“, die bereits die Lüneburger Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen hat. Man prüfe die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts auf einen Aufruf zu Straftaten. Die Polizeigewerkschaft forderte inzwischen Nordrhein-Westfalens SPD-Ministerpräsidentin auf, sich von der Linken zu distanzieren. Der stellvertretende Fraktionschef der Partei im Bundestag, Jan von Aken, verteidigte seine Unterschrift unter dem Aufruf dagegen mit der Bemerkung, angesichts des zutiefst undemokratischen Charakters des schwarz-gelben Atomdeals sei ziviler Ungehorsam berechtigt: „Wenn die Regierung zu drastischen Mitteln greift, müssen wir auch zu drastischen Mitteln greifen.“ Die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel sagte, “wir müssen für die Formen des gewaltfreien zivilen Ungehorsams kämpfen”. >>> via
Der Grund: Bundestagsabgeordnete der Partei und deren nordrhein-westfälischer Landesverband unterstützen die Kampagne „Castor schottern“, die bereits die Lüneburger Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen hat. Man prüfe die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts auf einen Aufruf zu Straftaten. Die Polizeigewerkschaft forderte inzwischen Nordrhein-Westfalens SPD-Ministerpräsidentin auf, sich von der Linken zu distanzieren. Der stellvertretende Fraktionschef der Partei im Bundestag, Jan von Aken, verteidigte seine Unterschrift unter dem Aufruf dagegen mit der Bemerkung, angesichts des zutiefst undemokratischen Charakters des schwarz-gelben Atomdeals sei ziviler Ungehorsam berechtigt: „Wenn die Regierung zu drastischen Mitteln greift, müssen wir auch zu drastischen Mitteln greifen.“ Die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel sagte, “wir müssen für die Formen des gewaltfreien zivilen Ungehorsams kämpfen”. >>> via
Veröffentlicht von futziwolf am Donnerstag, 14. Oktober 2010 um 15:07. Like it ?
Aufgenommen: Okt 14, 16:03