Zensursula wird beerdigt [UPDATE]

Dienstag, 5. April 2011 um 21:35 - futziwolf
Charme-Offensive Schwarz-Gelb:
Todgeburt Internetsperren besiegelt
Schwarz-Gelb “verzichtet endgültig auf das umstrittene Sperren von Kinderpornos im Internet”, laut dpa-Quellen haben sich die Politik-Spitzen gerade darauf verständigt. – Bin mal gespannt, wie sich das in ein paar Stunden liest. (Allerdings einigte man sich auf Schaffung der Visa-Warndatei.) >>> netzpolitik.org

Die offene Frage bleibt: Was war der Deal? Die Visa-Datei kann es nicht gewesen sein, dazu ist diese nicht bedeutend genug. Außerdem stand das schon im Koalitionsvertrag. Und so schwebt immer noch das Damoklesschwert der Vorratsdatenspeicherung über allem, die vehement von unserem neuen Innenminister Friedrich vertreten wird und die gestern vertagt wurde. >>> netzpolitik






Veröffentlicht von futziwolf am Dienstag, 5. April 2011 um 21:35. Like it ?

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