Handyüberwachung bei Anti-Nazi-Demo

Montag, 20. Juni 2011 um 17:39 - futziwolf
Datenschnüffelei hat Nachspiel
Nach der Erfassung tausender Handydaten spricht Wolfgang Thierse (SPD) von einem "skandalösen Vorgang". Nun wird sich auch der sächsische Landtag mit dem Thema befassen
BERLIN taz | Nachdem bekannt geworden ist, dass die Polizei bei einer Anti-Nazi-Demo in Dresden Tausende Handys überwacht hat, fordert die Opposition im sächsischen Landtag Aufklärung. Die SPD-Fraktion hat am Montag eine parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt.
"Wir fordern von der Regierung Aufklärung über Umfang und Begründung der Maßnahme sowie den Verbleib und die Verwendung der dabei gewonnenen Daten", sagte der sächsischse SPD-Fraktionchef Martin Duling der taz. Die sächsische Grünen-Fraktion hat für die kommenden Tage zudem eine Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses beantragt. Auf Antrag der Linksfraktion findet kommende Woche eine Aktuelle Debatte im sächsischen Landtag statt, in der eine Regierungserklärung gefordert wird. >>> taz
Veröffentlicht von futziwolf am Montag, 20. Juni 2011 um 17:39. Like it ?

Trackbacks

Trackback-URL für diesen Eintrag

    Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: (Linear | Verschachtelt)

    Noch keine Kommentare


Kommentar schreiben


Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt