![Fuck (c) - und die Alternative [click]](./templates/aponaut/img/fuck_c2.jpg "Fuck (c) - und die Alternative [click]")
Die Himmelfahrt des Demonstrationsrechts [4.Update 20.05.]
Donnerstag, 17. Mai 2012 um 14:15 - futziwolf
Eine Übung zur Aufstandsbekämpfung?
Polizeidurchsage an Demonstranten: "Wenn Sie das Megaphon benutzen, machen Sie sich strafbar!"#blockupy
Endzeitstimmung im Bankenviertel: Mit Demonstrationsverbot, zugenagelten Schaufenstern und massivem Polizeieinsatz will sich Frankfurt vor den Occupy-Demonstranten schützen. Doch die tun das Subversivste, was in dieser Lage möglich ist - sie bleiben weitgehend friedlich. >>> s.p.o.n.
> (Konstantin Wecker singt auf dem Paulsplatz durchs Megaphon.) http://ow.ly/i/DfFd
> Frankfurter Paulskirche: 1000 Demonstranten halten Grundgesetz in die Höhe http://bit.ly/J9Ksnc
> Gefahr der öffentlichen Ordnung? aktuelle Bilder von der Paulskirche http://bit.ly/JwOR2E
> Polizei provoziert die Leute, indem sie mit kleinen Trupps durch die Menge drängelt.
> RTL2 erzählt von gewaltbereiten Demonstranten und zeigt dabei Leute, die das Grundgesetz hochhalten.
> Katholikentag, Eurovision, ec.#Tagesthemen, es ist würdelos, das Demokratie-Desaster in Frankfurt zu ignorieren.
> Liebe Medien: Heute das Versammlungsrecht, morgen ihr. Schon mal dran gedacht?
> In 10 Jahren kein Verbot von Nazi-Demos in F.a.M., aber#Occupy Demos sind Gefährung der öffentlichen Ordnung?
> Attac: "Wir stellen fest: Die einzigen, die hier zu eskalieren versuchen, ist die Polizei" http://tinyurl.com/75ym883
> EILMELDUNG, Attac: "Polizeiliche Gefahrenprognose praktisch widerlegt" http://tinyurl.com/6ndn34e
> Alle DemonstrantInnen sind friedlich. Räumung nur der Ordnung halber ist faschistoid!
> Was ist da gerade in Frankfurt passiert? Ist das Grundgesetz in eine Bad Bank ausgelagert worden?
> Worum geht es bei#Blockupy eigentlich?
Nur 2 Schritte vom Polizeistaat entfernt?
Freitag:
> Polizei verbietet Demonstranten Grundgesetzesbücher zu verteilen!
> Statt Kapitalismuskritik ist jetzt Versammlungsfreiheit das Thema. >>> carta
> Der Zustrom der Empörten wird größer, mehr Festnahmen, Wasserwerfer >>> taz
> Grundrechte im Zeitalter der Krise >>> der.freitag
> Eingeschüchterte Presse >>> taz
> (Spanien diskutiert Strafen für Online-Protestaufrufe - Twittern verboten?) >>> NZZ
> Intern. Medien berichten von friedlichen Aktivisten + gewalttätigen Polizisten, vor dt. Botschaften gibt es Solidemos
> Da ist die gewaltsame Revolte ja so gerade noch mal verhindert worden. >>> zdf
Samstag:
> Internationale Demonstration am Samstag gesichert >>> Attac: http://tinyurl.com/bu4zoyu
> Hunderte Polizisten demonstrieren heute gewalttätig in Frankfurt gegen Demokratie und Grundrechte.
> Polizei so: "Zum Glück wurde doch noch ein Verkehrsschild rausgerissen, sonst stünden wir völlig blamiert da"
> WELT online berichtet von SCHWEREN EXPLOSIONEN
FAZIT: "Die Gewalt-Prognosen von Stadt, Polizei und Innenministerium haben jeder realistischen Grundlage entbehrt. Somit gab es keine Rechtsgrundlage für die Demoverbote der letzten Tage." OB Roth und Innenminister Rhein haben die Reifeprüfung zum "Bürgerkriegsminister" abgelegt. > Der Ermittlungsausschuss (EA) bestätigt übertriebenen Polizeieinsatz in Frankfurt >>> http://tinyurl.com/7jy444f >>> FR-online
>>> Kapitalismus wird nicht durch Umverteilung sozialer. >>> taz
freie-radios.net: Versammlungsrecht als Herrschaftsinstrument zur Kontrolle von politischen Protesten
Polizeidurchsage an Demonstranten: "Wenn Sie das Megaphon benutzen, machen Sie sich strafbar!"
Endzeitstimmung im Bankenviertel: Mit Demonstrationsverbot, zugenagelten Schaufenstern und massivem Polizeieinsatz will sich Frankfurt vor den Occupy-Demonstranten schützen. Doch die tun das Subversivste, was in dieser Lage möglich ist - sie bleiben weitgehend friedlich. >>> s.p.o.n.
> (Konstantin Wecker singt auf dem Paulsplatz durchs Megaphon.) http://ow.ly/i/DfFd
> Frankfurter Paulskirche: 1000 Demonstranten halten Grundgesetz in die Höhe http://bit.ly/J9Ksnc
> Gefahr der öffentlichen Ordnung? aktuelle Bilder von der Paulskirche http://bit.ly/JwOR2E
> Polizei provoziert die Leute, indem sie mit kleinen Trupps durch die Menge drängelt.
> RTL2 erzählt von gewaltbereiten Demonstranten und zeigt dabei Leute, die das Grundgesetz hochhalten.
> Katholikentag, Eurovision, ec.
> Liebe Medien: Heute das Versammlungsrecht, morgen ihr. Schon mal dran gedacht?
> In 10 Jahren kein Verbot von Nazi-Demos in F.a.M., aber
> Attac: "Wir stellen fest: Die einzigen, die hier zu eskalieren versuchen, ist die Polizei" http://tinyurl.com/75ym883
> EILMELDUNG, Attac: "Polizeiliche Gefahrenprognose praktisch widerlegt" http://tinyurl.com/6ndn34e
> Alle DemonstrantInnen sind friedlich. Räumung nur der Ordnung halber ist faschistoid!
> Was ist da gerade in Frankfurt passiert? Ist das Grundgesetz in eine Bad Bank ausgelagert worden?
> Worum geht es bei
Nur 2 Schritte vom Polizeistaat entfernt?
Freitag:
> Polizei verbietet Demonstranten Grundgesetzesbücher zu verteilen!
> Statt Kapitalismuskritik ist jetzt Versammlungsfreiheit das Thema. >>> carta
> Der Zustrom der Empörten wird größer, mehr Festnahmen, Wasserwerfer >>> taz
> Grundrechte im Zeitalter der Krise >>> der.freitag
> Eingeschüchterte Presse >>> taz
> (Spanien diskutiert Strafen für Online-Protestaufrufe - Twittern verboten?) >>> NZZ
> Intern. Medien berichten von friedlichen Aktivisten + gewalttätigen Polizisten, vor dt. Botschaften gibt es Solidemos
> Da ist die gewaltsame Revolte ja so gerade noch mal verhindert worden. >>> zdf
Samstag:
> Internationale Demonstration am Samstag gesichert >>> Attac: http://tinyurl.com/bu4zoyu
> Hunderte Polizisten demonstrieren heute gewalttätig in Frankfurt gegen Demokratie und Grundrechte.
> Polizei so: "Zum Glück wurde doch noch ein Verkehrsschild rausgerissen, sonst stünden wir völlig blamiert da"
> WELT online berichtet von SCHWEREN EXPLOSIONEN
FAZIT: "Die Gewalt-Prognosen von Stadt, Polizei und Innenministerium haben jeder realistischen Grundlage entbehrt. Somit gab es keine Rechtsgrundlage für die Demoverbote der letzten Tage." OB Roth und Innenminister Rhein haben die Reifeprüfung zum "Bürgerkriegsminister" abgelegt. > Der Ermittlungsausschuss (EA) bestätigt übertriebenen Polizeieinsatz in Frankfurt >>> http://tinyurl.com/7jy444f >>> FR-online
>>> Kapitalismus wird nicht durch Umverteilung sozialer. >>> taz
freie-radios.net: Versammlungsrecht als Herrschaftsinstrument zur Kontrolle von politischen Protesten
Veröffentlicht von futziwolf am Donnerstag, 17. Mai 2012 um 14:15. Like it ?
