Feldjäger + Polizei Hand in Hand gegen Friedensaktivisten ?
Dienstag, 6. Juli 2010 um 18:20 - Toxo
Etwa 250 Friedensaktivisten demonstrieren gegen eine Militärfeier in Münster.
Feldjäger und Polizei sorgen zusammen für Ordnung
Schauen wir doch kurz in die Wikipedia:
Ob da kurzfristig ein Sicherheitsbereich errichtet wurde ?
Feldjäger und Polizei sorgen zusammen für Ordnung
Eine Hundertschaft der Polizei sowie Feldjäger der Bundeswehr drängten die Demonstranten jedoch schnell zurück," heißt es in dem Online-Bericht weiter, "die Stadt Münster hatte der Bundeswehr für den Abend das Hausrecht auf dem Schlossplatz übertragen. Es wurde dann gemeinsam mit der Polizei gewaltsam durchgesetzt: Friedensaktivisten wurden geschlagen und geschubst, mindestens ein Aktivist wurde von der Polizei festgenommen, zahlreiche Anzeigen wurden erlassen."
Schauen wir doch kurz in die Wikipedia:
Die Feldjägertruppe nimmt als Führungstruppe militärpolizeiliche Aufgaben wahr, ist jedoch keine Polizei im eigentlichen Sinn, wie etwa die Bundespolizei oder die Polizeien der Länder. Feldjäger besitzen im Frieden keine Weisungsbefugnis gegenüber Nicht-Bundeswehrangehörigen, es sei denn, diese halten sich in einem militärischen (Sicherheits-)Bereich auf oder es ist zur Aufgabenerfüllung zwingend notwendig (z. B. Einrichtung eines militärischen Sicherheitsbereichs). Damit liegen die Befugnisse der Feldjäger weit hinter denen ausländischer Militärpolizeien. Seit dem Beginn der Teilnahme der Bundeswehr an multinationalen Auslandseinsätzen (UNOSOM, spätestens aber IFOR) kann, zumindest äußerlich, die Angleichung der Feldjägertruppe an das Bild einer „Militärpolizei“, beobachtet werden.
Ob da kurzfristig ein Sicherheitsbereich errichtet wurde ?