Bundesrechnungshof kritisiert EinEuroJobs
Montag, 15. November 2010 um 08:53 - futziwolf
Gravierende Mängel im Hartz-IV-System: Staatlich geförderte Beschäftigung hilft Hartz-IV-Empfängern kaum, gefährdet aber andere Anstellungsverhältnisse - weil die Jobcenter nicht ausreichend prüfen.
In ihrer Untersuchung heben die Kontrolleure vor allem zwei Mängel hervor: Bei mehr als der Hälfte der geprüften Fälle fehlten die Voraussetzungen für eine staatliche Förderung. Entweder weil es sich bei den Arbeiten nicht - wie vorgeschrieben - um eine zusätzliche Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit handelte. Oder aber weil so ungeförderten Unternehmen Konkurrenz gemacht wurde. Die Prüfer führen dafür zahlreiche Beispiele auf: So wurden Langzeitarbeitslose unter anderem dafür eingesetzt, illegalen Müll zu beseitigen, beim Umzug eines städtischen Bauhofs zu helfen oder Nasszellen in einem Altenheim zu reinigen. Außerdem wird in dem Bericht kritisiert, dass Jobcenter nach wie vor "meist wahllos Arbeitsgelegenheiten" zuwiesen, ohne die Hilfsbedürftigen weiter zu beraten und individuelle Ziele für die Teilnahme festzulegen.
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