Die Extremismusklausel wackelt
Dienstag, 22. November 2011 um 16:41 - futziwolf
Streit über Extremismusklausel im Bundestag
Union stellt Schröders "Gesinnungs-TÜV" zur Debatte
>>> Hat die Familienministerin kein Herz für den Kampf gegen Rechtsextreme? Kristina Schröder sieht sich in der Bundestagsdebatte um Rechtsterrorismus heftigen Angriffen der Opposition ausgesetzt. Sagen will sie nichts. Das macht dann CDU-General Hermann Gröhe für sie. Und stellt indirekt in Frage, wofür Schröder lange gekämpft hat.
>>> SZ
siehe auch:
Extremismusklausel für Antifaschisten - Bafög für Nazis
Extremismusklausel - Ein Beispiel für diesen Schwachsinn:
Union stellt Schröders "Gesinnungs-TÜV" zur Debatte
>>> Hat die Familienministerin kein Herz für den Kampf gegen Rechtsextreme? Kristina Schröder sieht sich in der Bundestagsdebatte um Rechtsterrorismus heftigen Angriffen der Opposition ausgesetzt. Sagen will sie nichts. Das macht dann CDU-General Hermann Gröhe für sie. Und stellt indirekt in Frage, wofür Schröder lange gekämpft hat.
>>> SZ
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Extremismusklausel - Ein Beispiel für diesen Schwachsinn: